Geänderter Netzplan für die Stromversorgung in Oberegg
Oberegg. Mit einer Teiländerung des Stromversorgungsbeschlusses kann die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Elektrizitätswerks der Stadt Altstätten als erledigt betrachtet werden. - RK/MC
Die Kantone haben gestützt auf das Bundesgesetz über die Stromversorgung vom 23. März 2007 (StromVG) für ihr eigenes Gebiet die Elektrizitätsnetze und die dafür verantwortlichen Netzbetreiber zu bezeichnen. Mit Verfügung vom 5. Januar 2010 wurde das Elektrizitätswerk der Stadt Altstätten (EWA) verpflichtet, die bereits heute von ihm betriebenen Elektrizitätsnetze und die Stromversorgung auf den Gebieten Honegg/Landmark und Kapf, beide Bezirk Oberegg, weiterhin sicherzustellen. Dieser Entscheid wurde vom EWA mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten. Die Zuteilung des Elektrizitätsnetzes der Oberegger Gebiete Honegg/Landmark und Kapf an das EWA ist daher bis heute noch nicht in Rechtskraft erwachsen.
Inzwischen konnten die Elektrizitätsversorger Elektra Oberegg und EWA zusammen mit dem Bezirk Oberegg eine einvernehmliche Lösung in der ganzen Sache finden. Die im Jahre 2009 vorgesehene Netzzuteilung in den Gebieten Kapf und Honegg wird gemäss den Ergebnissen der Verhandlungen angepasst.
Die Standeskommission hat die Verfügung vom 5. Januar 2010 mit Bezug auf die beiden Gebiete Honegg/Landmark und Kapf widerrufen. Neu wurden das EWA und die Elektra Oberegg verpflichtet, die auf dem Gebiet des Bezirks Oberegg bestehenden Stromnetze gemäss den geänderten Netzplänen zu betreiben. Bezüglich der übrigen Versorgungsbeschlüsse bleibt die Verfügung vom 5. Januar 2010 unangetastet.
Mit dieser Teiländerung des Stromversorgungsbeschlusses kann die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als erledigt betrachtet werden.
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