Frauenfeld/TG. Im Kanton Thurgau hat sich ein überparteiliches und prominent besetztes Komitee gebildet, das sich für den Gegenvorschlag des Grossen Rates punkto Rauchverbot einsetzt. - redMC
Das Komitee lehnt laut einer Mitteilung «die überrissene Totalverbotsinitiative der Lungenliga ab.» Die Mitteilung des Komitees im Wortlaut:
«Am 17. Mai 2009 kommt es zu einer wichtigen Weichenstellung im Kanton Thurgau in Sachen Rauchverbot. Dem Stimmbürger werden zwei Vorlagen unterbreitet, so die radikale Initiative der Lungenliga, welche das totale Rauchverbot will. Das Verbot des Tabakkonsums in öffentlichen Gebäuden ist unbestritten. Doch das totale Verbot in Gastrobetrieben ist eine massive Beschneidung eines ganzen Wirtschaftszweiges und greift zudem in das Privateigentum ein. Restaurants sind nun mal in der Regel in privatem Besitz. Die Initiative hätte im Thurgau zur Folge, dass viele kleine Landbeizen ihre Stammgäste und treuen Kunden verlieren würden. Der Grosse Rat des Kantons Thurgau hat deshalb der Initiative einen Gegenvorschlag gegenübergestellt. Dieser sieht ebenfalls ein Rauchverbot in allen öffentlichen Räumen vor. Damit wird dem gesundheitspolitischen Anliegen des Schutzes vor Passivrauch entsprochen. Der Gegenvorschlag ermöglicht jedoch der Thurgauer Gastronomie, ein kunden- und bedürfnisgerechtes Angebot zu schaffen. Das Rauchen ist auch mit dem Gegenvorschlag in sämtlichen Restaurants grundsätzlich verboten. Die klaren und transparenten Ausnahmen entsprechen aber inhaltlich vollständig der Bundeslösung. Der Schutz vor Passivrauch wird mit dem Gegenvorschlag gewährleistet, ohne dass sektierische Bestimmungen zur Schliessung von Dorfbeizen führen müssen.
Gerade beim Rauchverbot in der Gastronomie ist es sinnvoll, eine schweizweite Lösung zu haben. Der Grosse Rat des Kantons Thurgau hat das erkannt und unterbreitet deshalb den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den vernünftigen und sinnvollen Gegenvorschlag.
Dem Thurgauer Komitee „Nein zum Totalverbot – Ja zum Gegenvorschlag“ gehören mittlerweile über 150 Persönlichkeiten aus dem ganzen Kanton an, darunter auch Nationalrätin Brigitte Häberli und Nationalrat Peter Spuhler.»