Berechtigte Hoffnung auf Besserung?

Die FDP Appenzell Ausserrhoden nimmt Kenntnis von der am letzten Freitag präsentierten Strategie des Spitalverbunds AR (SVAR). Sie fragt sich, ob Produktivitätssteigerung, verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Akutspitälern und Kostenoptimierung den erhofften Befreiungsschlag bedeuten. Aufgrund der aktuell gültigen SVAR-Gesetzgebung ist der Handlungsspielraum eingeschränkt. Die präsentierten Ziele und Zahlen deuten auf eine optimistische Planung bis 2019 hin. Die Entscheide des Verwaltungsrates sind nachvollziehbar.

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Als positiv bewertet die FDP die Forderung der Regierung, dass bis 2019 eine ausgeglichene Rechnung im SVAR erwartet wird und die finanzielle Unterstützung des Kantons ab dann wegfallen wird. Auch die Ergänzung der Geschäftsleitung mit Vertretern der Ärzteschaft wertet die FDP als dringend notwendigen und wichtigen Schritt.

Im Frühling wurden mit dem StwK-Bericht die Mängel im Bereich der Führung und der Aufsicht der Ausserrhoder Regierung rund um den Spitalverbund AR aufgezeigt. Die FDP AR hat an der Maisitzung des Kantonsrats fünf Forderungen an den Regierungsrat formuliert. Noch sind nicht alle der fünf FDP-Forderungen erfüllt.

Die revidierte Strategie kann dazu dienen, die Verluste für die beiden kommenden Jahre tief zu halten und so Zeit zu gewinnen, bis das neue SVAR-Gesetz die Möglichkeiten bietet, «andere Lösungen umzusetzen». Der SVAR wird nun zeitnah belegen müssen, dass seine geplanten Massnahmen genügen, um einem radikaleren Eingriff vorzubeugen.

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