Solidaritätsbeitrag zugunsten der Opfer von Fürsorgerischen Zwangsmassnahmen

Die fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (FSZM) sind ein düsteres Kapitel der Schweizer Sozialgeschichte. Der Gemeinderat hat einen Solidaritätsbeitrag auf der Basis von zwei Franken pro Einwohner gesprochen.

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Bis im Jahre 1981 wurden zehntausende Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene in Heimen untergebracht und gewerblichen oder landwirtschaftlichen Betrieben zugewiesen. Durch behördliche Entscheide wurden auch Unzählige in geschlossene Einrichtungen und sogar in Strafanstalten versorgt und dies manchmal ohne Gerichtsentscheid. Einige Kinder und Jugendliche waren in den Heimen Medikamentenversuchen ausgesetzt. Diese Massnahmen waren für die Betroffenen oft mit grossem Leid verbunden.

Während Jahrzehnten waren die fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen kaum ein öffentliches Thema. Das hat sich inzwischen geändert. Die Betroffenen und Opfer haben Unterstützung erhalten und sich dadurch mit ihren Anliegen Gehör bei den Behörden und Institutionen verschaffen können.

Fast in Rekordzeit wurde ein Bundesgesetz zur Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen ausgearbeitet und von den Räten mit deutlichen Mehrheiten beschlossen. Das Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) und die Verordnung dazu sind am
1. April 2017 in Kraft getreten und schaffen u.a. auch die Rechtsgrundlage für finanzielle Leistungen zugunsten der Opfer. Diese sollen ein gelebtes Zeichen der Wiedergutmachung und der Solidarität sein. Das Parlament hat dabei einen Zahlungsrahmen von 300 Millionen Franken gesprochen. Dieser Solidaritätsbeitrag wird hauptsächlich vom Bund getragen. Das Gesetz sieht aber auch freiwillige Beiträge der Kantone, Städte und Gemeinden vor.

Der Gemeinderat einen Solidaritätsbeitrag aus dem Fonds für soziale Aufgaben von Fr. 8500.00 gesprochen. Dieser soll gegenüber den Opfern ein Zeichen der Anerkennung ihres erlittenen Unrechts, sowie Ausdruck gesellschaftlicher Solidarität sein.

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