Urnäsch
Mitg.

Urnäscher «Elefantenrunde» gegen weitere Einbussen

Die Urnäscher «Elefantenrunde» begrüsst zwar das Stabilisierungsprogramm 2019 des Kantons, die Präsidenten der örtlichen FDP und SVP sowie des Handwerker- und Gewerbevereins, des Landwirtschaftlichen Vereins und von «Urnäsch mitenand» sind in ihrer Vernehmlassung zur Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes jedoch «ausdrücklich der Meinung, dass dies nicht zulasten der schwachen Gemeinden gehen darf».

  • Das ist die Legende
    (Symbolbild)

In den Gemeinden wären teilweise extreme Steuererhöhungen die Folge. Vielmehr sei jetzt der Kanton in der Pflicht bei sich selber nach Sparpotenzial zu suchen, wird gefordert. Die Gemeinden müssten bereits jetzt genügend «bluten»: Eine Analye der Finanzflüsse zwischen Kanton und der Gemeinde Urnäsch zeige, dass sich die Nettosumme von rund 2 Mio. Franken im Jahr 2010 auf weniger als 900’000 Franken im Jahr 2019 reduziere. Obwohl die in der Vorlage vorgeschlagene Kürzung der Bemessungsgrenzen «strikt» abgelehnt wird, ist die Urnäscher «Elefantenrunde» dennoch für eine Revision des Finanzausgleichsgesetzes, weil das bisherige nicht alle für eine Gemeinde «kostentreibenden Faktoren» beinhalte und deshalb nicht ausgewogen sei. Als Beispiel werden Infrastrukturkosten einer Gemeinde wie Kantonsstras­sen, Gewässerverbauungen, Waldungen, Rad- und Wanderwege genannt. «Im Fall von Urnäsch bedeutet dies, dass 2300 Einwohner (also rund 5 Prozent der Kantonsbevölkerung) einen Fünftel (also rund 20 Prozent) der Kantonsfläche bewirtschaften müssen», heisst es in der Vernehmlassung.