Herisau
Helena Städler

Projektwettbewerb Obstmarkt bringt Unstimmigkeiten

An der gestrigen Einwohnerratssitzung galt vor allem dem Projektierungswettbewerb für die Neugestaltung und Sanierung des Obstmarkts ein Augenmerk. Gerade die Finanzierung sowie diverse vorgesehene Entschädigungen stiessen einigen Einwohnerräten sauer auf.

Die Herisauer Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte haben am Mittwoch der Vorlage «Neugestaltung und Sanierung Obstmarkt; Verpflichtungskredit über Fr. 180‘000 für die Durchführung eines Projektwettbewerbs mit Kostenermittlung» mehrheitlich zugestimmt. Da die Verlegung der Tiefgaragenzufahrt auf dem Obstmarkt nicht möglich sei und somit der Spielraum für die Neugestaltung eng ist, erklärte Gemeinderätin Regula Ammann-Höhener, dass ein Planungswettbewerb die beste Option für eine Neugestaltung des Obstmarkts sei. Der Projektwettbewerb im selektiven Verfahren mit einer vorwettbewerblichen Eignungsprüfung sei angemessen und zielführend. Letztlich sollen sechs Planerteams aus den Bewerbungen ausgewählt werden. Alle teilnehmenden Teams erhalten eine feste Entschädigung, zudem werden zwei bis drei Preise für die rangierten Arbeiten vergeben. Auch die parlamentarische Finanzkommission gab für den Verpflichtungskredit grünes Licht.

Obwohl die verschiedenen Parteien sich für das Vorhaben aussprachen, sorgten vor allem die Entschädigungen für grosse Diskussionen. So zeigte sich SVP-Einwohnerrat Reto Sonderegger mit dieser Bestimmung gar nicht zufrieden, stellte sogar vier neue Anträge. Den ersten Antrag zur Zurückweisung, damit die Herisauer Bevölkerung mehr Mitspracherecht hätte, zog er zwar zurück, den zweiten Antrag, welcher vorsah, dass die Gewinner des Wettbewerbs bei einer Volksabstimmung ermittelt werden, deklarierte Gemeindeschreiber Thomas Baumgartner als rechtlich nicht möglich. Seine Begründung: «Bei einer Abstimmung geht es um Ja oder Nein und nicht um eine Auswahlantwort.» Auch nach der Pause sorgten Sondereggers Anträge für hitzige Diskussionen. Beim dritten Antrag beantragte er den Verpflichtungskredit um 48‘000 Franken zu reduzieren, im vierten um 25‘000 Franken. Als Begründung für den dritten Antrag stützte sich Reto Sonderegger auf Art. 28, welcher besagt, dass die Ausarbeitung des Angebots ohne Entschädigung erfolge. Beim vierten Antrag sehe die Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen keine zusätzlichen Preisgelder vor. Nach diversen Gegenargumenten anderer Fraktionen wurden beide Anträge mehrheitlich abgelehnt.

Die beiden weiteren Traktanden wurden im Gegensatz zum ersten zügig abgehandelt. Die Auflösung der besonderen parlamentarischen Kommission bezüglich „Baukredit Dorfkirche“ wurde einstimmig angenommen. Für die neue parlamentarische Kommission betreffend «Arealentwicklung Bahnhof Herisau» wurden Peter Baumgartner (CVP), Reto Frei (EVP), Peter Erny (SVP), Dominik Zeller (SVP), Peter Federer (SP), André Fuchs (FDP) sowie Raphaël Froidevaux (FDP) gewählt. Letzterer übernimmt das Präsidium der Kommission.